Allgemeine Geschäftsbedingungen
Weingut Stephan Steinmetz
§ 1 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Fotos der Flaschen und/oder Etiketten weder dem Jahrgang noch der Flaschengröße der angebotenen Waren entsprechen müssen. Erst die Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot.
(3) Zur Bestellung kann der Kunde aus dem angebotenen Sortiment Waren und deren Menge auswählen und diese über den Button in einem so genannten Warenkorb sammeln.
Im Rahmen des Warenkorbes hat der Kunde vor einer Bestellung jederzeit die Möglichkeit, seine Bestellung einzusehen und seine Bestellung zu ändern. Über den Button „Bestellung bestätigen“ gibt der Kunde dann das bindende Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
§ 2 Warenverfügbarkeit, Lieferung
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählte Ware nicht verfügbar, so wird dies dem Kunden in einer gesonderten Informations-E-Mail mitgeteilt. Ist die bestellte Ware dauerhaft nicht lieferbar, so gilt diese Informations-E-Mail als Ablehnung des Bestellangebots des Kunden. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist die bestellte Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, so hat der Kunde das Recht, seine Bestellung innerhalb von 2 Wochen schriftlich zu widerrufen. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht nicht innerhalb der vorgenannten Frist aus, bleibt er an seine Bestellung gebunden. Auf dieses Widerrufsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde in der Informations-E-Mail besonders hingewiesen.
(2) Die Absendung der Ware erfolgt bei Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises, bei Kreditkarten- bzw. Zahlung per Bankeinzug nach erfolgreicher Prüfung der Kreditkartendaten und Bonität des Kunden.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sofern nicht anders ausgewiesen beinhalten alle Preise die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland - außer den deutschen Inseln – ist in 12er Kartons versandkostenfrei. Pro fehlende Flasche berechnen wir 0,50 € Frachtkosten.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Innerhalb von Deutschland erfolgt der Versand versichert.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im unserem Eigentum.
Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, besteht unsererseits das Recht vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so bleibt die gelieferte Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung in unserem Eigentum.
(3) Der Kaufpreis wird mit der Annahmeerklärung fällig. Der Kunde muss mit der beauftragten Zahlungsweise und innerhalb der vereinbarten Frist zahlen.
§ 5 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Diese Gewährleistungsrechte stehen Unternehmern nur dann zu, wenn sie ihre Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß erfüllt haben.
§ 6 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und hat er den Vertrag unter Verwendung von Ferntelekommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite geschlossen, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Weingut
Stephan Steinmetz
Am Markusbrunnen
54439 Palzem / Wehr
Fax: +49 (0)6583 - 1848
Email: info@der-weinmacher.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und uns geschlossenen Kaufverträge verwendet.
§ 8 Jugendschutz
(1) Eine Vertragsbeziehung wird nur mit volljährigen Kunden eingegangen. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden ihrer Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein. Der Kunde versichert des Weiteren, dass seine Angaben bezüglich seines Alters, seines Namens und seiner Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
(2) Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Einwilligung ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerrufen wir diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gem. § 109 Abs. 1 Satz 1 BGB.
§ 9 Sonstiges
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Ist der Kunde Verbraucher bleiben hiervon die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Saarburg.
Ist der Kunde Verbraucher, so gilt dies nur, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Kann die unwirksame Bestimmung durch die Vertragsparteien nicht durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich Bezweckten bzw. Gewollten am Ehesten entspricht, so gilt § 306 Abs. 2 BGB.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.